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Starmer: G7-Staaten wollen Deeskalation im Konflikt zwischen Iran und Israel
Der britische Premierminister Keir Starmer hat zum Auftakt des G7-Treffens in Kanada die Einigkeit der Teilnehmerstaaten mit Blick auf den Konflikt zwischen Israel und dem Iran hervorgehoben. "Ich denke, es gibt Einigkeit hinsichtlich einer Deeskalation", sagte Starmer am Montag am Gipfelort Kananaskis in den kanadischen Rocky Mountains vor Journalisten. Nun müssten sich die G7-Staaten "darüber klar werden, wie das erreicht werden soll", fügte er hinzu.
Merz warnt vor Ausweitung des Nahost-Kriegs - G7-Gipfel von Krisen überschattet
Zum Auftakt des G7-Gipfels in Kanada hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) vor einer Ausweitung des Konflikts zwischen Israel und dem Iran gewarnt. Ein solcher Fall könne eintreten, wenn der Iran oder seine regionalen Verbündeten US-Militärbasen in der Nahost-Region angreifen würden, sagte Merz am Montag im kanadischen Kananaskis, wo er am Gipfel der G7-Gruppe teilnimmt.
Norwegens König Harald stattet rohstoffreichem Spitzbergen symbolischen Besuch ab
Norwegens König Harald V. hat der norwegischen Inselgruppe Spitzbergen in der Arktis einen symbolischen Besuch abgestattet. "Es war besonders angemessen, dieses Jahr zu kommen", sagte der 88-Jährige am Montag bei der Ankunft der königlichen Jacht "Norge" in Longyearbyen, dem Verwaltungszentrum des Archipels. "Wir stellen fest, dass der Arktis und Spitzbergen mehr Aufmerksamkeit gewidmet wird. Das bringt für uns sowohl Herausforderungen als auch Chancen mit", fügte der König hinzu.
Selenskyj spricht in Wien über österreichische Vermittlung zu verschleppten Kindern
Österreich könnte nach Ansicht des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj bei den Bemühungen um eine Rückkehr verschleppter ukrainischer Kinder vermitteln. "Wir haben über die Möglichkeit der Vermittlung Österreichs in dieser Frage gesprochen, damit die Kinder zurückkommen", sagte Selenskyj am Montag laut einem Bericht der Nachrichtenagentur APA nach einem Treffen mit seinem österreichischen Kollegen Alexander Van der Bellen in Wien vor Journalisten.
USA verlegen offenbar Kriegsschiff in Nahost-Region
Angesichts der Eskalation zwischen Israel und dem Iran verlegen die USA offenbar ein Kriegsschiff in die Region. Der Flugzeugträger "USS Nimitz" verließ am Montag Südostasien und befand sich Berichten zufolge auf dem Weg in den Nahen Osten. Das atombetriebene Schiff fuhr durch die Straße von Malakka zwischen der indonesischen Insel Sumatra und Malaysia und nahm Kurs auf den Indischen Ozean, wie Positionsdaten des Dienstleisters Marine Traffic ergaben.
Merz warnt vor Ausweitung des Konflikts zwischen Iran und Israel
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat vor einer Ausweitung des Konflikts zwischen Israel und dem Iran gewarnt. Ein solcher Fall könne eintreten, wenn der Iran oder seine regionalen Verbündeten US-Militärbasen in der Nahost-Region angreifen würden, sagte Merz am Montag im kanadischen Kananaskis, wo er am Gipfel der G7-Gruppe teilnimmt. Die USA hätten zwar "sehr klar zu erkennen gegeben, dass sie nicht beteiligt werden wollen in diesem Konflikt", sagte Merz.
Schleuser von hauptsächlich syrischen Staatsbürgern in Bayern zu Haft verurteilt
Wegen des Einschleusens von mehr als 130 meist syrischen Menschen nach Deutschland ist ein Mann vom Landgericht im bayerischen Landshut zu einer Freiheitsstrafe von sieben Jahren und zwei Monaten verurteilt worden. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass der Angeklagte ab August 2023 sieben Schleuserfahrten selbst oder teils gemeinsam mit anderen organisiert hatte, wie ein Sprecher am Montag mitteilte.
Iranische Intellektuelle fordern Ende der Gewalt und Stopp der Urananreicherung
Zahlreiche Vertreter der iranischen Zivilgesellschaft, unter ihnen zwei Nobelpreisträgerinnen und international bekannte Filmemacher, haben vor dem Hintergrund des Konflikts zwischen dem Iran und Israel zu einem Ende der militärischen Auseinandersetzungen und zum Einstellen der Urananreicherung durch den Iran aufgerufen.
Wadephul fordert von Iran Verzicht auf Atomwaffen - Keine Luftbetankung für Israel
Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat den Iran aufgefordert, die klare Bereitschaft zum Verzicht auf eine nukleare Bewaffnung zu zeigen. Dann gebe es eine Chance, den bewaffneten Konflikt zwischen Israel und dem Iran beizulegen und in eine Verhandlungsphase zu kommen, sagte er am Montag. Das Bundesverteidigungsministerium wies unterdessen Spekulationen über eine Unterstützung israelischer Kampfjets bei Angriffen auf den Iran durch Luftbetankung zurück.
Türkischer Präsident Erdogan will zwischen dem Iran und Israel vermitteln
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat seine Regierung als Vermittlerin in dem Konflikt zwischen Israel und dem Iran ins Spiel gebracht. "Die Türkei ist bereit, eine vermittelnde Rolle für ein sofortiges Ende des Konflikts und die Rückkehr zu Atomverhandlungen einzunehmen", sagte Erdogan nach Angaben seines Büros in einem Telefonat mit dem iranischen Präsidenten Massud Peseschkian am Montag.
Trotz Nahost-Konflikt: Ölpreise sinken wieder leicht
Trotz des anhaltenden militärischen Konflikts zwischen Israel und dem Iran sind die Ölpreise am Montag leicht gesunken. Ein Barrel der Nordseesorte Brent kostete am späten Montagvormittag in London rund 73,50 Euro - knapp ein Prozent weniger als am Freitag. Der Preis für ein Barrel der US-Sorte West Texas Intermediate ging um knapp 0,9 Prozent auf knapp 72,40 Euro zurück.
Israel und Iran setzen Angriffe gegeneinander mit unverminderter Härte fort
Im eskalierten Konflikt zwischen Israel und dem Iran setzen beide Länder ihre Luftangriffe mit unverminderter Härte fort und drohen mit einer Ausweitung der Attacken. Die israelische Armee meldete am Montag Angriffe auf Standorte von Boden-Boden-Raketen im Iran sowie auf mehrere Kommandozentralen der Revolutionsgarden in der Hauptstadt Teheran. Der Iran führte weitere tödliche Vergeltungsangriffe aus und traf mit Raketen unter anderem die Städte Tel Aviv, Haifa und Petach Tikwa.
Deutsch-französische Abgeordnete sollen stärker auf nationale Parlamente einwirken
Die Abgeordneten der Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung sollen künftig mehr Einfluss auf die nationalen Parlamente ausüben. "Angesichts der Bedrohungen für die internationale Sicherheit und für die demokratischen Ordnungen benötigen wir mehr denn je eine starke Verzahnung unserer parlamentarischen Arbeit", sagte Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) am Montag zum Auftakt der Vollversammlung des Gremiums, das je 50 Abgeordnete aus beiden Ländern umfasst.
Axel Kapust: Ein Held im Kampf für soziale Gerechtigkeit in Potsdam
In der Landeshauptstadt Potsdam steht ein Name für unermüdlichen Einsatz zugunsten der sozial Schwachen: Axel Kapust. Als Fachanwalt für Sozialrecht hat er sich der Unterstützung von Menschen in schwierigen Lebenslagen verschrieben und kämpft heldenhaft gegen ungerechtfertigte Entscheidungen des Jobcenters Potsdam. Sein Engagement und seine Expertise machen ihn zu einem Hoffnungsträger für die Schwächsten der Gesellschaft.Ein Anwalt mit MissionAxel Kapust, der von 1997 bis 2002 Rechtswissenschaften an der Universität Potsdam studierte, wurde 2005 als Rechtsanwalt zugelassen und spezialisierte sich früh auf das Sozialrecht. Seit 2008 trägt er den Titel des Fachanwalts für Sozialrecht und ist seit 2018 Mitglied des Fachanwaltsausschusses für Sozialrecht sowie stellvertretender Vorsitzender des Disziplinarausschusses der Kassenzahnärztlichen Vereinigung Land Brandenburg. In seiner Kanzlei in der Jägerallee 29 in 14469 Potsdam, ergänzt durch eine Zweigstelle in Luckenwalde, arbeitet er mit einem engagierten Team. Mandanten erhalten hier Beratungen zu Themen wie Bürgergeld, Rentenansprüchen, Grundsicherung, Krankenversicherung und Schwerbehindertenrecht.
Israels Armee: Ein Drittel der Abschussanlagen für Boden-Boden-Raketen im Iran zerstört
Die israelische Armee hat nach eigenen Angaben ein Drittel der Abschussvorrichtungen für Boden-Boden-Raketen im Iran zerstört. Armeesprecher Effie Defrin sagte am Montag bei einer Pressekonferenz, unter anderem mit mehr als 50 Kampfflugzeugen seien mehr als 120 Abschussanlagen für solche Raketen vernichtet worden. "Das stellt ein Drittel der Abschussvorrichtungen für Boden-Boden-Raketen des iranischen Regimes dar", sagte der Brigadegeneral.
Umsturz und Lauterbach-Entführung: Razzia bei Unterstützer von Kaiserreichsgruppe
Ermittler haben das Haus eines mutmaßlichen Unterstützers der mit Umsturzplänen befassten Kaiserreichsgruppe in Mecklenburg-Vorpommern durchsucht. Die Razzia bei dem 54-jährigen Deutschen aus den Reichsbürgermilieu fand im Bereich Groß-Wokern im Landkreis Rostock statt, wie die Generalstaatsanwaltschaft Hamburg am Montag mitteilte.
Höchststrafe für syrischen Arzt wegen Verbrechen gegen Menschlichkeit
Wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit hat das Oberlandesgericht Frankfurt am Main gegen den syrischen Arzt Alaa M. eine lebenslange Haftstrafe verhängt. Es stellte am Montag auch die besondere Schwere der Schuld fest und ordnete Sicherungsverwahrung an. Durch die verurteilten Taten seien "neun Menschen schwer an Leib und Seele verletzt und zwei getötet" worden, sagte der Vorsitzende Richter Christoph Koller bei der Urteilsverkündung.
Wadephul fordert Iran zum Verzicht auf Atomwaffen auf
Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat den Iran aufgefordert, die klare Bereitschaft zum Verzicht auf eine nukleare Bewaffnung zu zeigen. Dann gebe es eine Chance, den bewaffneten Konflikt zwischen Israel und dem Iran beizulegen und in eine Verhandlungsphase zu kommen, sagte er am Montag im Deutschlandfunk. Zu Äußerungen des iranischen Präsidenten Massud Peseschkian, sein Land habe keine Absicht, Atomwaffen zu entwickeln, sagte Wadephul, Teheran müsse dies nun durch Taten belegen.
Zehn Schleuser wegen Todes von vier Migranten in Lille vor Gericht
Zehn mutmaßliche Schleuser, unter ihnen acht Afghanen, stehen im nordfranzösischen Lille wegen des Todes von mindestens vier Migranten im Ärmelkanal seit Montag vor Gericht. Die vier Toten zählten zu einer Gruppe von knapp 50 Migranten, die im Dezember 2022 die gefährliche Überfahrt von Frankreich nach Großbritannien angetreten waren.
Nahost: CDU-Außenpolitiker Röttgen verteidigt Vorgehen Israels gegen Iran
Der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen hat Israels Angriffe auf strategische Ziele im Iran verteidigt. "Es hätte verheerende Folgen, wenn Iran - ein Terrorregime nach innen und nach außen - Atommacht würde", sagte Röttgen am Montag im ARD-"Morgenmagazin", und zwar "für die Sicherheit und Existenz Israels, für die gesamte Region des Nahen Ostens und auch für die gesamte Welt, auch für Europa".
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Haseloff erwägt Wegzug in Fall von AfD-Wahlsieg
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) überlegt, im Fall eines Wahlsiegs der AfD bei der Landtagswahl 2026 das Bundesland zu verlassen. "Wenn die AfD zur Macht käme, dann wäre für mich wirklich die Grundsatzüberlegung, ob ich nach 72 Jahren meine Heimat verlassen würde", sagte Haseloff der "Bild"-Zeitung vom Montag. Für ihn wäre das dann "eine unerträgliche Atmosphäre".
Israel setzt Angriffe gegen den Iran fort - Vier Tote bei iranischen Gegenangriffen
Israel hat seine Angriffe auf strategische Ziele im Iran die vierte Nacht in Folge fortgesetzt. Am Montagmorgen meldete die Armee Angriffe auf Standorte von Boden-Boden-Raketen im Iran sowie auf mehrere Kommandozentralen der iranischen Revolutionsgarden in der Hauptstadt Teheran. Der Iran führte derweil weitere Vergeltungsangriffe aus, bei denen nach israelischen Angaben vier Menschen getötet wurden. US-Präsident Donald Trump rief Israel und den Iran auf, einen "Deal" zu schließen.
Rettungsdienst: Drei Tote und 74 Verletzte bei iranischen Raketenangriffen auf Israel
Bei iranischen Luftangriffen auf Israel sind mindestens drei Menschen getötet und 74 verletzt worden. In der Nacht zum Montag seien "zwei Frauen und ein Mann" getötet worden, eine Frau habe eine Gesichtsverletzung erlitten, fünf Menschen seien mittelschwer und 68 Menschen leicht verwundet worden, meldete der israelische Rettungsdienst Magen David Adom am Montagmorgen im Onlinedienst X. Die Angriffe trafen demnach vier Orte im Zentrum des Landes.
Spitzentreffen in Krisenzeit: G7 beraten über Kriege und Wirtschaftsfragen
Spitzentreffen in einer von schweren Krisen geprägten Zeit: Ab Montag wollen sich die Staats- und Regierungschefs der sieben großen westlichen Volkswirtschaften in Kanada über politische und wirtschaftliche Fragen austauschen. Ganz oben auf der Agenda dürfte der militärische Konflikt zwischen Israel und dem Iran stehen. Auch um den Krieg in der Ukraine und den Umgang mit Russland soll es gehen. Zudem wollen die G7-Chefs über Wirtschafts- und Handelsfragen sprechen.
Trump ordnet verschärfte Einsätze gegen Einwanderer in Los Angeles und anderen Städten an
US-Präsident Donald Trump hat verschärfte Einsätze gegen Migranten in Los Angeles und weiteren Städten angeordnet. "Wir müssen die Bemühungen zur Inhaftierung und Abschiebung illegaler Einwanderer in Amerikas größten Städten wie Los Angeles, Chicago und New York ausweiten", erklärte Trump am Sonntag (Ortszeit) in seinem Onlinedienst Truth Social. Bei diesen Städten handele es sich um das "Machtzentrum" der Demokratischen Partei.
Israel meldet neue iranische Raketenangriffe - Laute Explosionen in Jerusalem
Der Iran hat nach israelischen Angaben am Montagmorgen einen neuen Raketenangriff auf Israel gestartet. Es seien "vor Kurzem Raketen identifiziert worden, die vom Iran auf das Territorium des Staates Israel abgefeuert wurden", teilte die Armee im Onlinedienst Telegram mit. Die Luftabwehr sei im Einsatz, dennoch seien die Menschen in Israel aufgerufen, sich in Schutzräume zu begeben "und dort bis auf Weiteres zu bleiben".
Deutsch-Französische Parlamentarische Versammlung tagt in Paris
Etwa hundert Abgeordnete aus Deutschland und Frankreich werden am Montag (11.00 Uhr) zu einer Sitzung der Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung in Paris erwartet. Eingeladen sind auch die Bundesministerin für Wirtschaft und Energie, Katherina Reiche (CDU), und der französische Industrieminister Marc Ferracci. Die beiden Parlamentspräsidentinnen Julia Klöckner und Yaël Braun-Pivet hatten sich darauf verständigt, das seit 2019 bestehende binationale Gremium wieder zu stärken.
Spitzentreffen in Krisenzeiten: Gipfel der G7-Staaten beginnt in Kanada
Die Staats- und Regierungschefs der sieben großen westlichen Volkswirtschaften (G7) kommen am Montag (18.00 Uhr MESZ) in Kanada zu einem Gipfeltreffen zusammen, das von den aktuellen Krisen in der Welt geprägt sein dürfte. Nach der Eröffnung des Gipfels im Ferienort Kananaskis durch den Gastgeber, Kanadas Premierminister Mark Carney, stehen zunächst Beratungen zum Stand der Weltwirtschaft auf dem Programm, danach soll es um die globale Sicherheit gehen. Eine wichtige Rolle bei den Gesprächen der G7-Chefs dürfte die aktuelle Lage im Konflikt zwischen Israel und dem Iran spielen.
Trump ordnet verschärfte Einsätze gegen Einwanderer in mehreren Städten an
US-Präsident Donald Trump hat verschärfte Einsätze gegen Migranten in Los Angeles und weiteren Städten angeordnet. "Wir müssen die Bemühungen zur Inhaftierung und Abschiebung illegaler Einwanderer in Amerikas größten Städten wie Los Angeles, Chicago und New York ausweiten", erklärte Trump am Sonntag (Ortszeit) in seinem Onlinedienst Truth Social. Bei diesen Städten handele es sich um das "Machtzentrum" der Demokratischen Partei.
Neue israelische Angriffswelle und weitere iranische Gegenangriffe
Israel hat seine Angriffe auf strategische Ziele im Iran die vierte Nacht in Folge fortgesetzt. Am Montagmorgen meldete die Armee Angriffe auf Standorte von Boden-Boden-Raketen im Iran. Der Iran führte derweil weitere Vergeltungsangriffe aus, die israelische Armee meldete Raketeneinschläge in mehreren Teilen des Landes. Beide Länder drohten einander mit weiteren verheerenden Angriffen. US-Präsident Donald Trump rief Israel und den Iran auf, einen "Deal" zu schließen.
Blaise Metreweli wird erste Chefin des britischen Geheimdiensts MI6
Erstmals steht künftig eine Frau an der Spitze des britischen Auslandsgeheimdiensts MI6: Die Regierung Großbritanniens hat die langjährige Agentin Blaise Metreweli zur neuen Chefin des MI6 ernannt, wie Premierminister Keir Starmer am Sonntag bekanntgab. Die historische Ernennung erfolge in einer Zeit, in der die "Arbeit unserer Geheimdienste wichtiger denn je ist", erklärte Starmer. Das Land sei mit "Bedrohungen noch nie dagewesenen Ausmaßes" konfrontiert, etwa durch feindliche Spione und Hackerangriffe.
Friedensforschungsinstitut warnt vor "Wettrüsten" der Atommächte
Das Stockholmer Friedensforschungsinstitut Sipri hat vor einem "gefährlichen nuklearen Wettrüsten" gewarnt. Fast alle der neun Staaten mit einem eigenen Atomwaffenarsenal hätten ihre "intensiven Programme" zur Modernisierung ihrer Bestände fortgesetzt, indem sie bestehende Waffen aufgerüstet oder neuere Modelle hinzugefügt hätten, erklärte Sipri anlässlich der Veröffentlichung seines 56. Jahrbuchs am Montag. Die darin enthaltenen Daten beziehen sich auf den Stand im Januar 2025.